2023Politik9. Oktober 2023

Schulessen ist kein Restaurantbesuch

Eine aktuelle ZEW-Analyse sieht Vorteile in der Entfristung der Mehrwertsteuer für Schul- und Kitaessen.

Ökonomen des Leibnitz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) haben untersucht, welche Auswirkungen die ermäßigte Mehrwertsteuer in der Gastronomie hat und bei Entfristung haben könnte. Aus ihrer Analyse haben sie subventionspolitische Schlussfolgerungen abgeleitet.

Demnach sei die Rückkehr zur 19-Prozent-Besteuerung in der Gastronomie ökonomisch sinnvoll und sozial gerecht. „Die Post-Pandemie-Zeit bürdet der Gastronomie wie anderen Branchen auch einen weiteren Strukturwandel auf, der aber keine Rechtfertigung für eine dauerhafte Subventionierung liefert. Auch darf die Verteilungswirkung dieser Steuersubvention nicht übersehen werden, die eher wohlhabende und kinderlose Haushalte begünstigt, aber letztlich von der Gemeinschaft aller Steuerzahlenden zu finanzieren ist.“

Anders sehe es bei der Subkategorie Schul- und Kitaverpflegung aus: Hier sei eine Steuerermäßigung als Maßnahme der „gezielten Begünstigung ärmerer Haushalte“ und als „Beitrag zur Vereinbarkeit von Beruf und Elternschaft“ empfehlenswert.

ZEW-Untersuchung